Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:

Top-15

meist-diskutiert

UNO-Sonderberichterstatterin sieht Gefahr für Meinungsvielfalt in Deutschland

vor 5 Tagen in Deutschland, keine Lesermeinung
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden

Kriminalisierung sollte den schwerwiegendsten Fällen vorbehalten bleiben, beleidigenden Äußerungen sollte man mit Aufklärung, Sensibilisierung und Diskussion begegnen, empfahl Irene Khan nach einem Besuch in Deutschland.

Berlin (kath.net/jg)
Für Irene Khan, die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, steht Deutschland an einem „Scheideweg“. Nach einem mehrtägigen Besuch in Berlin und anderen deutschen Städten forderte sie das Land dazu auf, mehr für Meinungsvielfalt und Debattenkultur zu tun, berichtet Deutschlandfunk.de.

Es gebe zwar einige politische Kräfte, welche die Meinungsfreiheit zur Marginalisierung und Einschüchterung von Minderheiten einsetzen würden, was zu Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Hass auf Migranten führe. Die Reaktion der deutschen Regierung sei aber zu stark von Kriminalisierung und sicherheitsorientierten Ansätzen geprägt, die im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsstandards stünden, merkte Khan an.

Ein Beispiel sei der verstärkte Schutz von Amtsträgern vor öffentlicher Kritik, pauschale Verbote von Slogans und die Beobachtung bestimmter Organisationen unter „schwammigen Extremismusbegründungen", merkte Khan in ihren „Vorläufigen Bemerkungen“ zum Abschluss ihres Länderbesuches in Deutschland vom 6. Februar 2026 an. Sie empfahl, auf beleidigende Äußerungen mit Aufklärung, Sensibilisierung und Diskussion zu reagieren. Kriminalisierung sollte den schwerwiegendsten Fällen vorbehalten bleiben, betonte sie.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

Login

Suche

Top-15

meist-diskutiert

UNO-Sonderberichterstatterin sieht Gefahr für Meinungsvielfalt in Deutschland

Lesermeinungen

Mehr zu

Top-15

meist-gelesen