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Telegram-Gründer Pavel Durov: "Bleib wachsam, Spanien"

vor 2 Tagen in Chronik, 2 Lesermeinungen
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Die vom spanischen Premierminister Sánchez angekündigten Maßnahmen "zum Schutz der Jugend" seien ein Weg in den Überwachungsstaat, warnt Durov in einer Nachricht an die spanischen Nutzer seines Dienstes.

Madrid (kath.net/jg)
Pavel Durov, der aus Russland stammende Gründer des Kurznachrichtendienstes Telegram, hat in einer Botschaft an die spanischen Anwender seines Dienstes vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ gewarnt. Anlass für seine Botschaft ist das digitale Maßnahmenpaket, welches die sozialistische Regierung unter Premierminister Pedro Sánchez am 3. Februar angekündigt hat. Mit dem Ziel des Jugendschutzes will die Regierung nicht nur den Zugang zu sozialen Netzwerken für Personen unter 16 Jahren verbieten, sondern weitreichende Vorschriften für Internet-Plattformen beschließen, berichtet Apollo News.

Durov warnte in seiner über Telegram verbreiteten Botschaft davor, Spanien könnte sich zu einem „Überwachungsstaat“ entwickeln. Sowohl die Meinungsfreiheit als auch die Privatsphäre der Anwender seien in Gefahr. Nach seiner Einschätzung seien die geplanten Maßnahmen der spanischen Regierung Ausdruck eines Trends, die staatliche Kontrolle unter dem Deckmantel des Jugendschutzes auszubauen.

Vier Punkte des Maßnahmenpaktes sind es, vor denen Durov konkret warnt. Das Verbot sozialer Medien für Personen unter 16 Jahren führt zu einer verpflichtenden Alterskontrolle für alle Anwender dieser Dienste. Dies könnte der Anfang vom Ende der digitalen Anonymität sein, befürchtet Durov. Die geforderte Überprüfung könnte den Nachweis bestimmter Dokumente oder biometrische Daten erfordern. Was mit Minderjährigen beginne, könne schnell alle Anwender treffen.

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern für nicht ausreichend kontrollierte Inhalte ist der zweite Punkt, den Durov anspricht. Er befürchtet, dass diese Maßnahme zu einer „Überzensur“ führen könnte, weil die Betreiber aus Angst vor strafrechtlichen Folgen sogar harmlose oder kontroverse Beiträge löschen könnten. Damit seien politischer Widerspruch und kritischer Journalismus gefährdet, warnt Durov.

Die spanische Regierung will die algorithmische „Verstärkung schädlicher Inhalte“ unter Strafe stellen. Durov sieht darin den Versuch der Regierung, die Kontrolle über die Informationsverbreitung im Internet zu erhalten. „Regierungen diktieren, was Sie sehen, begraben gegensätzliche Ansichten und schaffen Echokammern“, schreibt er wörtlich.

Die vierte von Durov konkret angesprochene Maßnahme betrifft die Verpflichtung sozialer Medien, Nachrichten, die „Hass“ verbreiten oder stark polarisieren, zu überwachen. Der Telegram-Gründer warnt davor, dass die genannten Begriffe weit ausgelegt werden könnten und auch regierungskritische Aussagen als „spaltend“ gewertet und bestraft werden könnten. Die Maßnahme könnte „ein Werkzeug zur Unterdrückung des Widerstands“ werden, schreibt Durov wörtlich.

„Das sind keine Schutzmaßnahmen; es sind Schritte in Richtung totaler Kontrolle… Bleib wachsam, Spanien. Fordern Sie Transparenz und kämpfen Sie für Ihre Rechte. Teilen Sie dies breit – bevor es zu spät ist“, fordert er seine Nutzer abschließend auf.

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Lesermeinungen

	Johannes14,6 vor 32 Stunden
	Wie abgesprochen -- ist es nicht eigenartig, daß sich plötzlich so viele Regierungen für den Schutz der Kinder (die im Übrigen als 16-jährige Wähler willkommen und mündig genug sind ?) interessieren -- tatsächlich aber unter diesem Vorwand mal eben die Anonymität im Netz beseitigen wollen. Und, gekoppelt mit digitaler ID, vielleicht noch Gesichtserkennung in den 15 - Minuten-Städten, smarten Strom- und Wasserzählern, lässt sich das Tool peu a peu beliebig erweitern zur flächendeckenden Kontrolle fast aller Lebensäußerungen und sozialem Wohlverhalten. Schon zu Corona - Zeiten war Habeck sehr angetan vom chinesischen Modell, in Krisenzeiten dauerten demokratische Prozesse einfach zu lange! Nun haben wir ja PERMAKRISE, und da erfreut uns die C DU mit einem entsprechenden Antrag: Social Media Verbot für unter 16 Jährige, Klarnamenpflicht und Altersverifikation für jeden. Nur zu unserem Besten, selbstredend!	0

	Aventinus vor 33 Stunden
	Also auch in Spanien derselbe Popanz "Kindeswohl" und "Jugendschutz" als Vorwand Ein bisserl phantasievoller hätten die EU-Regierungen da schon vorgehen können und sollen? So fällts nämlich langsam auf (daß es eigentlich um ganz was anderes geht, nämlich darum, dieses fürs Durchregieren lästige Internet endlich im eigenen Sinne einzuhegen und unter Kontrolle zu bringen)! Erst Australien, dann Deutschland und jetzt Spanien - blos dort noch in wahschrinlich verschärfterer Form. Mein Vorschlag an diese sonst doch Kindesbelange ansonsten nicht so hoch hängenden Kontrollwütigen: gebt unseren Kindern und Jugendlichen - wenn ihr es ehrlich meint - doch bis 13, 14, 15 lediglich ganz normale Mobiltelefone - von Opa, Oma, Eltern, Onkeln, Tanten, älteren Geschwistern sind bestimmt noch ausgemusterte Exemplare da? Damit unsere Kinder im heutigen Großstadtdschungel erreichbar bleiben wenns denn wäre.	0

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